Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1¹ Das Angebot der Website von weinfreaks.de richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs (vgl. dort § 13 und § 14) – beide im Folgenden je nach Kontext als Benutzer, Abonnenten oder Käufer bezeichnet – und beinhaltet neben der allgemeinen kostenfreien Nutzung der Website vor allem kostenpflichtige redaktionelle Inhalte zu Themen aus der deutschen und internationalen Weinwelt. ² Besucher der Website können sich als Benutzer registrieren (→ Abschnitt 2), um Leistungen zu beziehen, die über die allgemeine kostenfreie Nutzung hinausgehen (→ Abschnitte 3 bis 5).

1.2¹ Der Zugang zu Weinbewertungen, die im Rahmen von Weinverkostungen entstehen, ist für alle Besucher der Website grundsätzlich kostenfrei. ² Die Entscheidung, welche Inhalte der Website darüber hinaus besondere Zugangsberechtigungen erfordern (→ Abschnitt 3), obliegt allein dem – im Folgenden je nach Kontext als Anbieter oder Verkäufer bezeichneten – Betreiber von weinfreaks.de,

Werner Elflein
Schillerstraße 78
41464 Neuss
Deutschland
Telefon: +49 2131 2049036
Telefax: +49 2131 2049037
E‑Mail: info@weinfreaks.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE361208816

1.3¹ Beauftragt der registrierte Benutzer über die Website von weinfreaks.de kostenpflichtige digitale Dienstleistungen oder bestellt er Waren, so kommt zwischen ihm und dem Anbieter ein Kaufvertrag zustande (→ Abschnitt 6). ² Voraussetzung für den Abschluss des Kaufvertrags ist, dass der Käufer zum Zeitpunkt der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist.

1.4¹ Für alle auf der Website von weinfreaks.de geschlossenen Kaufverträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. ² Wenn der Käufer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt beziehungsweise Unternehmenssitz in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der Rechtswahl in Satz 1 unberührt.

1.5¹ Der Benutzer kann wählen, ob ihm die Inhalte der Website in deutscher oder englischer Sprache angezeigt werden. ² Für den Abschluss eines Kaufvertrags zwischen Käufer und Anbieter ist jeweils diejenige Sprache die Vertragssprache, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewählt war.

2.1¹ Der Anbieter stellt dem Benutzer auf weinfreaks.de kostenfrei ein Benutzerkonto zur Verfügung. ² Das Benutzerkonto dient der Beauftragung digitaler Dienstleistungen, wie beispielsweise dem Bezug des regelmäßig erscheinenden, per E‑Mail versandten Newsletters, und dem Abschluss von Kaufverträgen (→ Abschnitt 6).

2.2¹ Zur Eröffnung eines Benutzerkontos ist eine Registrierung erforderlich. ² Bei der Registrierung erhebt der Anbieter vom Benutzer in jedem Fall den Vor- und Nachnamen sowie die E‑Mail-Adresse. ³ Solange der Benutzer nichts Gegenteiliges erklärt, handelt er als Vebraucher. ⁴ Ist der Benutzer Unternehmer und handelt als solcher, hat er sich gegenüber dem Anbieter als Unternehmer zu erklären und benennt bei der Registrierung eine natürliche Person, die in seinem Namen handelt. ⁵ Der Anbieter prüft die Richtigkeit der E‑Mail-Adresse mit Hilfe eines so genannten Double-Opt-ins. ⁶ Ist der Benutzer Unternehmer, so erhebt der Anbieter die Anschrift des Benutzers und verwendet diese bei Bedarf als Rechnungsadresse. ⁷ Sofern der Unternehmer seinen Sitz innerhalb der Europäischen Union hat und über eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer verfügt, hat er diese anzugeben. ⁸ Ist der Benutzer Verbraucher, so erhebt der Anbieter die Anschrift erst, wenn er sie für ein Angebot, als Rechnungsadresse oder zur Identifizierung eines beruflich in der Weinbranche Beschäftigten (→ Abschnitt 4) benötigt.

2.3Mit seiner Registrierung stimmt der Benutzer den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters und der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten gemäß der auf der Website von weinfreaks.de veröffentlichten Erklärung zum Datenschutz zu.

2.4¹ Nach erfolgreichem Abschluss seiner Registrierung erhält der Benutzer seine Anmeldedaten in Form seiner eindeutigen, unveränderlichen Benutzerkennung und eines Passworts. ² Der Benutzer kann sich mit seinen Anmeldedaten auf der Website des Anbieters anmelden, um Zugriff auf sein Benutzerkonto zu erhalten oder ihm vom Anbieter bereitgestellte Leistungen in Anspruch zu nehmen. ³ Anstelle der Benutzerkennung kann der Benutzer auch seine im Benutzerkonto hinterlegte E‑Mail-Adresse für die Anmeldung verwenden.

2.5¹ Im Falle eines verloren gegangenen Passworts kann der Benutzer unter Angabe seiner Benutzerkennung oder seiner E‑Mail-Adresse jederzeit ein neues Passwort anfordern. ² Bevor der Anbieter ein neues Passwort erstellt, holt er vom Benutzer eine ausdrückliche Bestätigung für den Versand eines neuen Passworts an die E‑Mail-Adresse des Benutzers ein. ³ Zu diesem Zweck versendet der Anbieter einen Weblink mit eindeutigem Bestätigungscode an die bestehende E‑Mail-Adresse des Benutzers. ⁴ Der Anbieter versendet erst dann ein neues Passwort an den Benutzer, wenn der Benutzer seine Anforderung innerhalb von zwei Tagen durch Aufruf des Weblinks bestätigt hat. ⁵ Mit der Vergabe des neuen Passworts verliert das frühere Passwort seine Gültigkeit.

2.6¹ Der Benutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass sein Passwort nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnte. ² Für das Bekanntwerden seines Passworts und etwaige daraus entstehende Schäden hat der Benutzer einzustehen, sofern das Bekanntwerden des Passworts nicht vom Anbieter zu vertreten ist.

2.7¹ In seinem Benutzerkonto kann der Benutzer seine persönlichen Daten selbst verwalten. ² Alle persönlichen Daten müssen jederzeit vollständig und richtig sein. ³ Insbesondere ist die Verwendung von Abkürzungen und Pseudonymen für den Vor- oder Nachnamen sowie alle anderen Angaben, die grundsätzlich geeignet sind, die Identität des Benutzers zu verschleiern, unzulässig. ⁴ Der Benutzer verpflichtet sich, sein Benutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren, sobald sich Änderungen seiner dort gespeicherten persönlichen Daten ergeben haben. ⁵ Insbesondere hat er sicherzustellen, dass ihn vertragsrelevante Informationen unter seiner E‑Mail-Adresse erreichen. ⁶ Der Anbieter trägt keine Verantwortung für etwaige Zugangshindernisse der von ihm versandten E‑Mails außerhalb seiner Sphäre.

2.8¹ Ändert sich die E‑Mail-Adresse des Benutzers, holt der Anbieter vom Benutzer Bestätigungen des beabsichtigten Wechsels ein. ² Zu diesem Zweck versendet der Anbieter zunächst einen Weblink mit eindeutigem Bestätigungscode an die bestehende E‑Mail-Adresse des Benutzers. ³ Nachdem der Benutzer innerhalb von zwei Tagen durch Aufruf des Weblinks den Wechsel bestätigt hat, versendet der Anbieter einen weiteren Weblink mit eindeutigem Bestätigungscode an die zukünftige E‑Mail-Adresse. ⁴ Die zukünftige E‑Mail-Adresse ist erst gültig, wenn der Benutzer innerhalb von zwei Tagen auch durch Aufruf des zweiten Weblinks den Wechsel bestätigt. ⁵ Hat der Benutzer keinen Zugriff mehr auf seine im Benutzerkonto gespeicherte E‑Mail-Adresse, hat er den Anbieter unverzüglich über diesen Umstand in Kenntnis zu setzen.

2.9¹ Der Anbieter behält sich vor, Benutzerkonten dauerhaft zu löschen beziehungsweise zu sperren, in denen nicht vollständige oder erkennbar unrichtige persönliche Daten hinterlegt sind. ² Stellt sich heraus, dass der Benutzer unter Verwendung einer falschen Identität, einer falschen Adresse oder anderer falscher persönlicher Daten oder Unternehmensdaten arglistig und in betrügerischer Absicht einen Kaufvertrag geschlossen hat, leitet der Anbieter umgehend rechtliche Schritte ein.

2.10¹ Der Benutzer ist verpflichtet, sein Benutzerkonto ausschließlich gemäß seinem eigentlichen Zweck zu nutzen. ² Stellt der Anbieter fest, dass der Benutzer dem zuwiderhandelt, sperrt der Anbieter das Benutzerkonto. ³ Der Anbieter behält sich rechtliche Schritte gegen den Benutzer vor, wenn der Benutzer durch sein Handeln gegen geltendes Recht verstoßen hat. ⁴ Der Anbieter ist grundsätzlich berechtigt, innerhalb den Grenzen der bestehenden gesetzlichen Vorschriften von seinem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen und Benutzer auszuschließen.

2.11Nach Sperrung seines Benutzerkontos ist es dem Benutzer untersagt, ein weiteres Benutzerkonto mit einer anderen E‑Mail-Adresse zu eröffnen, es sei denn, es sprechen sachliche Gründe für die Eröffnung eines weiteren Benutzerkontos und der Anbieter hat schriftlich der Eröffnung ausdrücklich zugestimmt oder die Eröffnung veranlasst.

2.12¹ Der Benutzer hat das Recht, sein Benutzerkonto zu löschen beziehungsweise zu sperren. ² Eine Löschung oder Sperrung durch den Benutzer ist nur möglich, wenn kein aktives Abonnement (→ Abschnitt 5) besteht. ³ Eine Löschung ist nur möglich, wenn innerhalb der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist des Anbieters kein Kaufvertrag zwischen Anbieter und Benutzer geschlossen worden ist. ⁴ Ein gesperrtes Konto kann vom Anbieter auf Antrag des Benutzers wieder entsperrt werden. ⁵ Der Anbieter muss der Entsperrung nicht zustimmen.

¹ Neben den allgemein kostenfreien Inhalten der Website stellt der Anbieter auch Inhalte bereit, die nicht frei zugänglich sind und besondere Zugriffsberechtigungen erfordern. ² Beschäftigten in der Weinbranche kann der Anbieter nach den Bedingungen in Abschnitt 4 kostenfreien Zugriff auf diese Inhalte gewähren. ³ Für Abonnenten (→ Abschnitt 5) ist der Zugriff auf die nicht frei zugänglichen Inhalte kostenpflichtig.

4.1¹ Ein Benutzer, der beruflich in der Weinbranche beschäftigt ist, kann für die Dauer seiner Beschäftigung den kostenfreien Zugang zu allen Inhalten beantragen. ² Seinen Antrag kann der Benutzer bereits bei der Registrierung oder später in seinem Benutzerkonto stellen.

4.2¹ Für die Prüfung seines Antrags hat der Benutzer dem Anbieter innerhalb einer Woche nach Antragstellung einen geeigneten Nachweis vorzulegen, aus dem seine Beschäftigung eindeutig hervorgeht. ² Ist der Anwender Auszubildender oder Arbeitnehmer, so gilt eine vom Ausbilder beziehungsweise Arbeitgeber mit dessen Kontaktdaten versehene und unterschriebene Bescheinigung als Nachweis, wenn die Bescheinigung nicht älter als einen Monat ist und aus ihr die Identität des Antragsstellers, Art und zeitlicher Umfang der Beschäftigung, der Bezug zur Weinbranche und die voraussichtliche Beschäftigungsdauer eindeutig und zweifelsfrei hervorgehen. ³ Der Nachweis soll dem Anbieter möglichst per E‑Mail oder Telefax zugehen. ⁴ Unterlagen, die dem Anbieter auf dem Postweg erreichen, werden nicht zurückgesandt und nach abgeschlossener Prüfung vernichtet.

4.3¹ Der Anbieter behält sich vor, Anträge abzulehnen, die ihm unbegründet erscheinen. ² Die Entscheidung darüber obliegt allein dem Anbieter.

4.4¹ Gibt der Anbieter dem Antrag statt, erhält der Benutzer kostenfreien Zugang zu allen Inhalten. ² Die Freischaltung des kostenfreien Zugangs ersetzt das Abonnement (→ Abschnitt 5).

4.5Der Anbieter behält sich vor, die Dauer des kostenfreien Zugangs einzuschränken, wenn ersichtlich ist, dass das Arbeitsverhältnis des Benutzers zeitlich befristet ist oder in absehbarer Zeit endet.

4.6¹ Der Anbieter ist berechtigt, vom Benutzer höchstens einmal innerhalb von 24 Monaten und ohne Angabe von Gründen Auskunft zu verlangen, ob er weiterhin beruflich in der Weinbranche beschäftigt ist. ² Auf Anfrage hat der Anwender erneut einen Nachweis entsprechend den Bedingungen in 4.2 vorzulegen. ³ Der Anbieter ist nach erfolgter Nachprüfung berechtigt, dem Benutzer den kostenfreien Zugang zu allen Inhalten zu entziehen, wenn er zu dem Schluss kommt, dass keine berufliche Beschäftigung in der Weinbranche mehr besteht. ⁴ Die Entscheidung darüber obliegt allein dem Anbieter.

4.7¹ Endet die berufliche Beschäftigung des Benutzers in der Weinbranche, die zuvor den kostenfreien Zugang zu allen Inhalten begründet hat, ist der Benutzer auch dann verpflichtet, den Anbieter unverzüglich und innerhalb von einer Woche über die Beendigung in Kenntnis zu setzen, wenn er zeitnah eine andere Tätigkeit in der Weinbranche aufnimmt. ² Versäumt der Benutzer dies oder informiert er den Anbieter zu spät, ist der Anbieter berechtigt, vom Benutzer Schadenersatz zu verlangen. ³ Die Höhe des Schadenersatzes entspricht dem Doppelten der Kosten für ein Abonnement (→ Abschnitt 5), die mindestens in dem Zeitraum angefallen wären, in dem der Anwender den kostenfreien Zugang unberechtigt genutzt hat, höchstens aber über einen Zeitraum von zwei Jahren. ⁴ Der Anbieter ist berechtigt, vom Benutzer bei Aufnahme einer anderen Tätigkeit in der Weinbranche erneut einen Nachweis entsprechend den Bedingungen in 4.2 zu verlangen.

4.8Die Freischaltung eines kostenfreien Zugangs berechtigt nicht zur Rückforderung von Kosten, die der Benutzer zuvor für ein zum Zeitpunkt der Freischaltung noch gültiges Abonnement (→ Abschnitt 5) gezahlt hat.

4.9¹ Die Gewährung eines kostenfreien Zugangs zu allen Inhalten ist eine freiwillige Leistung des Anbieters. ² Der Anbieter kann das Angebot jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden und die Leistung einstellen.

5.1¹ Um Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten der Website zu erhalten, können Benutzer ein Abonnement abschließen. ² Ein Abonnement ist ein Kaufvertrag gemäß den Bedingungen in Abschnitt 6. ³ Ein Abonnement ist an eine feste Laufzeit gebunden. ⁴ Der Abonnent hat in der Regel die Auswahl zwischen Abonnements mit verschiedenen Laufzeiten.

5.2¹ Voraussetzung für den Abschluss eines Abonnements ist, dass sich der Benutzer auf der Website des Anbieters registriert hat und angemeldet ist. ² Der Abonnent kann während der Laufzeit eines Abonnements kein zweites Abonnement abschließen. ³ Ein Abonnement endet nach seiner Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. ⁴ Nach Beendigung seines Abonnements kann der Benutzer jederzeit ein neues Abonnement abschließen.

5.3Sperrt der Anbieter den Benutzer aus wichtigem Grund gemäß 2.9 oder 2.10, so hat der Benutzer keinen Anspruch auf die Rückerstattung von Zahlungen, die er zuvor für ein zum Zeitpunkt der Sperrung noch gültiges Abonnement geleistet hat.

6.1¹ Die auf der Website beworbenen kostenpflichtigen Waren und Dienstleistungen stellen lediglich eine Aufforderung an den Käufer zur Abgabe eines Angebots dar. ² Mit seiner Bestellung gibt der Käufer ein konkretes Angebot ab. ³ Der Anbieter nimmt das Angebot erst an, wenn der Käufer den Kaufpreis in voller Höhe bezahlt hat. ⁴ Mit Annahme des Angebots gilt der Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Anbieter als geschlossen. ⁵ Nach Abschluss des Kaufvertrags stellt der Verkäufer dem Käufer eine Rechnung aus. ⁶ Der Käufer verzichtet auf eine Rechnung in Papierform. ⁷ Der Verkäufer versendet die Rechnung elektronisch per E‑Mail als Anhang im Portable-Document-Format an den Käufer.

6.2Kaufverträge zwischen dem Käufer und dem Anbieter werden grundsätzlich als Kaufverträge nach dem Fernabsatzrecht geschlossen.

6.3¹ Alle dem Käufer auf der Website angezeigten Preise für beworbene Waren und Dienstleistungen enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern diese vom Anbieter abzuführen ist, und sonstige Preisbestandteile. ² Verpackungs- und Versandkosten für die Lieferung von Waren teilt der Verkäufer dem Käufer vor Abschluss des Kaufvertrags verbindlich mit. ³ Sofern für die Lieferung in Gebiete außerhalb der Europäischen Union Zollgebühren erhoben werden, sind diese grundsätzlich vom Käufer zu tragen und abzuführen. ⁴ Der Käufer ist gehalten, sich vorab bei seiner örtlichen Zollbehörde über die in seinem Land geltenden Gesetze und Verordnungen zu informieren, die er mit der Einführung von Waren einzuhalten hat.

6.4¹ Alle dem Käufer auf der Website angezeigten Informationen zur Warenverfügbarkeit enthalten die Bearbeitungszeit bis zur Übergabe an den Paketdienst. ² Sollten sich aufgrund einer vom Verkäufer nicht zu vertretenden verspäteten Warenverfügbarkeit oder aus anderen wichtigen, nicht vorhersehbaren Gründen Verzögerungen ergeben, setzt der Verkäufer den Käufer über die längere Bearbeitungszeit unverzüglich in Kenntnis.

6.5¹ Die Lieferung erfolgt weltweit in alle Liefergebiete der Deutsche Post DHL Group zu den Vertragskonditionen des Paketdienstes. ² Die Lieferung erfolgt dabei grundsätzlich klimaneutral mit der Versandoption GoGreen.

6.6¹ Die Lieferzeit beträgt bei inländischen Sendungen circa zwei bis vier Tage. ² Lieferzeiten ins Ausland sind der Website der Deutsche Post DHL Group zu entnehmen. ³ Zum Zwecke der Sendungsverfolgung teilt der Verkäufer dem Käufer die Sendungsnummer des Paketdienstes mit.

7.1¹ Als Verbraucher, nicht aber als Unternehmer, hat der Käufer das Recht, einen Kaufvertrag ganz oder teilweise innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, sofern dem nicht die Bestimmungen in 7.2 entgegenstehen. ² Im Falle eines teilweisen Widerrufs kann sich der Widerruf nur auf einzelne Rechnungspositionen oder deren Stückzahlen beziehen.

7.2¹ Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Verträge über die Lieferung

1. von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind,

2. von Waren, die schnell verderben können und deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

3. von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

4. von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nach der Lieferung untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

5. alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat,

6. von Ton-/Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, oder

7. von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, sofern es sich nicht um Abonnement-Verträge handelt.

² Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht für digitale Inhalte, wenn

1. der Verkäufer mit der Vertragserfüllung bereits begonnen habt,

2. der Käufer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und damit das Widerrufsrecht erlischt, und

3. der Käufer vom Verkäufer eine Bestätigung über das erloschene Widerrufsrecht erhalten hat.

7.3Die Widerrufsfrist beginnt am Tag, an dem der Käufer die Lieferung der Waren oder, bei Teillieferungen, die letzte Teillieferung erhalten hat.

7.4¹ Um sein Widerrufsrecht auszuüben, genügt eine eindeutige, schriftliche und formlose Erklärung des Käufers über seinen Entschluss. ² Der Käufer kann hierzu auch das vom Verkäufer bereitgestellte Widerrufs-Formular verwenden, ist dazu jedoch nicht verpflichtet. ³ Die Erklärung kann per E‑Mail oder Telefax erfolgen. ⁴ Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung.

7.5¹ Widerruft der Käufer einen Vertrag, erstattet der Verkäufer ihm unverzüglich, spätestens vierzehn Tagen nach Eingang des Widerrufs alle Zahlungen, die der Verkäufer vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten. ² Widerruft der Käufer einen Vertrag nur teilweise, erstattet der Verkäufer ihm unverzüglich, spätestens vierzehn Tagen nach Eingang des Widerrufs alle Zahlungen, die der Verkäufer vom Käufer erhalten hat, ausgenommen der Lieferkosten. ³ Für die Rückerstattung verwendet der Verkäufer, sofern nicht anders vereinbart, dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer für die Bezahlung verwendet hat. ⁴ Für die Rückerstattung fallen für den Käufer keinerlei Kosten an. ⁵ Für Waren, die auf dem üblichen Postweg zurückgesandt werden, kann der Verkäufer die Rückerstattung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Käufer den Nachweis erbracht hast, dass er die Waren zurückgesandt hat.

7.6¹ Der Käufer hat die Waren binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf des Vertrags unterricht hat, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. ² Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. ³ Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

7.7Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Käufer nur dann aufkommen, wenn der Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

¹ Die EU-Kommission hat unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur außergerichtlichen Schlichtung von Streitigkeiten bereitgestellt, die sich aus im Internet geschlossenen Kaufverträgen von Verbrauchern ergeben. ² Der Verkäufer ist gesetzlich verpflichtet, auf die Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen. ³ Er ist jedoch nicht verpflichtet und auch nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.